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Foto: DB AG/Georg Wagner

Parlamentarische Befassung und Raumordnungsverfahren Themen im 12. Beteiligungsforum

Am 11. November 2022 kam das Beteiligungsforum im Bahnprojekt Fulda–Gerstungen zum zwölften Mal zusammen. Der Termin fand in Bad Hersfeld sowie online statt. Insgesamt haben rund 60 Personen teilgenommen.

In der ersten Sitzung nach Bekanntgabe der Vorzugsvariante im März 2022 setzt die DB den Dialog mit der Region fort und wird das Gremium in gewohnter Weise über die nun anstehenden Planungsschritte informieren.

Auf die Durchführung eines Raumordnungsverfahren kann nach Auffassung der DB verzichtet werden. Die Vorzugsvariante unterscheidet sich nur kleinförmig im Bereich von Bad Hersfeld von Variante türkis. Sie ist nach Auffassung der DB zudem mit den Zielen der Raumordnung vereinbar. Daher können die raumordnerischen Belange ausschließlich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens geprüft werden. Die Entscheidung, ob auf das Raumordnungsverfahren verzichtet werden kann, liegt aber allein bei den für das Verfahren zuständigen landesplanerischen Behörden.

In der sich anschließenden Diskussion beantwortete die DB die Fragen der Teilnehmenden. Das Gremium zeigte sich aufgeschlossen und befürwortete den Verzicht auf die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens.

Einen Schwerpunkt dieses Beteiligungsforums bildet die Vorbereitung der parlamentarischen Befassung im Bahnprojekt Fulda–Gerstungen. In der parlamentarischen Befassung informiert das Bundesverkehrsministerium den Deutschen Bundestag. Der Bundestag bestätigt die Finanzierung der Vorzugsvariante und gibt damit das Projekt und die weiteren Planungsschritte frei. Weiterhin entscheidet er darüber, ob er Kernforderungen aus der Region finanziert, die über das gesetzliche Maß hinausgehen.

Das Beteiligungsforum stimmte sich mit der DB über ein mögliches Vorgehen für das Bahnprojekt Fulda–Gerstungen ab. Es folgte dem Vorschlag der DB, eine „Arbeitsgruppe parlamentarische Befassung“ aus Mitgliedern des Beteiligungsforums zu bilden. Diese hat die Aufgabe, Inhalte und Themen zu sammeln, aufzubereiten und dem Beteiligungsforum vorzustellen. Die erste Sitzung der Arbeitsgruppe soll im Frühjahr 2023 stattfinden.

Weiter informierte die DB über die bevorstehende Baugrunduntersuchung, für die 124 Bohrpunkte festgelegt wurden. Bis Ende November plant die DB, die Ausschreibung der Planungsleistungen für die Vorplanung zu veröffentlichen.

Hier kann die Präsentation zur 12. Sitzung des Beteiligungsforums heruntergeladen werden.

Alle Informationen stehen unter dem Menüpunkt Planung bereit.

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