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Wir verstehen frühe Öffentlichkeitsbeteiligung als Teil des Planungsprozesses

Große Infrastrukturprojekte lassen sich nur dann erfolgreich umsetzen, wenn man von Anfang an transparent über sie informiert und eine möglichst breite Akzeptanz bei den Betroffenen erzielt wird. Mit einem frühzeitigen Dialog lassen sich Konflikte minimieren und die Planung verbessern. Daher bezieht die Deutsche Bahn die Bürgerinnen und Bürger der Region von Beginn an bei der Planung der Strecke ein (§ 25 Verwaltungsverfahrensgesetz). Sie informiert die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig und transparent über den Projektfortschritt, klärt Fragen und Fakten im Zusammenhang mit der Planung und hört zu, welche Anliegen der Region wichtig sind. Denn die Planung einer Ausbau-/Neubaustrecke ist ein komplexes und langwieriges Projekt: Mit jeder möglichen Variante gehen verschiedene Vor- und Nachteile einher, die die Interessen der Öffentlichkeit in unterschiedlicher Weise berühren. Die zu findende Trasse muss den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und diese Interessen bestmöglich verbinden. Sie muss verkehrs- und betriebstauglich, raumverträglich, wirtschaftlich, technisch machbar und für Mensch und Umwelt möglichst schonend sein. Mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung möchte die Deutsche Bahn die Planung nachvollziehbar gestalten und die Hinweise der Region in den Prozess der Trassensuche mit einbinden.

Im Projekt Fulda–Gerstungen sind hierfür verschiedene Formate vorgesehen. Auf Bürgerinformationsveranstaltungen können sich Interessierte über den Planungsstand informieren, Fragen stellen und Hinweise geben. In einem Beteiligungsforum diskutiert die Bahn mit Vertretern der lokalen Anrainer, Organisationen und Institutionen. Spezielle Themen können bei Bedarf detailliert in einer Arbeitsgruppe besprochen werden.

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung ersetzt nicht das rechtliche Verfahren der Planfeststellung. Sie soll die betroffenen Anwohner und Kommunen frühzeitig über die Ziele des Vorhabens, die geplante Umsetzung und die voraussichtlichen Auswirkungen unterrichten.

Aktuelle Meldungen

Beteiligungsforum setzt gegenseitigen Dialog fort

Am 13. November 2018 traf sich das Beteiligungsforum des Bahnprojekts Fulda–Gerstungen zu seiner zweiten Sitzung in der Stadthalle Bad Hersfeld.

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Planung Großbauprojekte.

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