Viertes Beteiligungsforum zum Bahnprojekt Fulda–Gerstungen in Bad Hersfeld

(Frankfurt am Main, 27. März 2019) Das Beteiligungsforum des Bahnprojekts Fulda–Gerstungen hat am 26. März 2019 in Bad Hersfeld zum vierten Mal getagt. Zentrales Thema der Sitzung war die geplante Antragskonferenz zur Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens. Die Antragskonferenz dient dazu, den Inhalt und den Umfang der zu erstellenden Raumverträglichkeitsstudie inkl. Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht abzustimmen.

Auf Grundlage dieses Untersuchungsrahmens, der im Laufe der Zeit in begründeten Fällen an neue Gegebenheiten (z.B. neue mögliche Varianten außerhalb des Suchraums) angepasst werden kann, möchte die DB Netz AG unter enger Begleitung des Beteiligungsforums Fulda-Gerstungen in den nächsten Jahren eine geeignete Streckenführung erarbeiten. Es handelt sich dabei um eine informelle Begleitung der Ermittlung der sogenannten Antragsvariante, für die das Raumordnungsverfahren beantragt werden soll.

Die von der DB Netz AG mit der Erstellung der Tischvorlage für die Antragskonferenz beauftragte Planungsgemeinschaft Bahn Mitte präsentierte im Beteiligungsforum die Grundzüge des ersten Entwurfs.
Weitere Themen der Sitzung waren die von der Bürgerinitiative Unteres Geistal und dem Aktivbündnis für Waldhessen beauftragte Stellungnahme der Fachagentur RegioConsult zum ersten Entwurf der Tischvorlage, die weiteren Arbeitsschritte rund um die Antragskonferenz sowie die Darstellung der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit.

So schlug die DB Netz AG vor, mit der verfahrensführenden Behörde, dem Regierungspräsidium Kassel, abzustimmen, dass der Termin für die Antragskonferenz zeitnah nach den hessischen Sommerferien stattfindet. Neben den Trägern öffentlicher Belange und den Kommunen werden auch die Bürgerinitiativen eingeladen. Bürgerinnen und Bürger können ebenfalls teilnehmen und ihre Hinweise zur Tischvorlage einbringen.

Zur Vorbereitung der Antragskonferenz wird am 11. April ein Vertiefungstermin stattfinden, in dem die Inhalte der Tischvorlage detaillierter erläutert und Fragen der Teilnehmenden des Beteiligungsforums geklärt werden können. Die nächste Sitzung des Beteiligungsforums ist für Herbst 2019 geplant.

Zur weiteren Information der breiten Öffentlichkeit wird die DB Netz AG das Projekt Fulda–Gerstungen auf dem diesjährigen Hessentag vom 7. bis 16. Juni in Bad Hersfeld vorstellen. Projektmitarbeiterinnen und –mitarbeiter stehen auf der „Straße der Innovationen“ mit einem Infotruck für Fragen zur Verfügung.