Parlamentarische Befassung
Mehr Transparenz für den Bundestag
In der parlamentarischen Befassung unterrichtet das Bundesverkehrsministerium (BMDV) den Deutschen Bundestag in einer frühen Leistungsphase über den Stand von Aus- und Neubauprojekten aus dem Bundesverkehrswegeplan. Die frühzeitige und umfassende Information sorgt für mehr Transparenz bei den parlamentarischen Entscheidungsträgern. Die Befassung im Deutschen Bundestag soll weiter dazu beitragen, die formellen Verfahren zu beschleunigen und insbesondere Verzögerungen während des Planfeststellungsverfahrens vermeiden.
Ablauf der parlamentarischen Befassung
Die DB erstellt umfangreiche Unterlagen zur Vorzugsvariante aus der Vorplanung und informiert damit das BMDV. Die Unterlagen enthalten eine Beschreibung der Vorzugsvariante, deren Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sowie Zeit- und Kostenpläne. Auch über Kernforderungen aus der Region, die über das gesetzliche Maß hinausgehen, wird das BMDV informiert. Wichtig ist, dass diese in Bezug zur Vorzugsvariante stehen und in die Zuständigkeit des Bundes fallen. Das Parlament entscheidet anschließend über die Finanzierung dieser Forderungen. Entscheidend ist, dass die Variante wirtschaftlich bleibt und die Projektziele erfüllt.
Die Parlamentarische Befassung
