Planung

Foto: DB AG/Oliver Lang

Planung von Infrastrukturprojekten

Infrastrukturprojekte durchlaufen in Deutschland einen vorgeschriebenen Planungs- und Genehmigungsprozess. Grundlage ist der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP), der den Bedarf an neuen Strecken und Verbindungen auf Basis einer Verkehrsprognose für das Jahr 2030 ermittelt.

Das Bahnprojekt Fulda–Gerstungen ist im BVWP 2030 enthalten und als Teil des Ausbau- und Neubauprojektes Hanau–Würzburg/Fulda–Erfurt im „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft (detaillierte Darstellung im PRINS).

Planung Großprojekte bei der DB

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Das Raumordnungsverfahren

Das Bahnprojekt Fulda–Gerstungen befindet sich in der Vorplanung, an deren Ende die Einleitung des Raumordnungsverfahrens (ROV) steht. Als Vorhabenträgerin erstellt die DB die Antragsunterlagen für das ROV.

Beim ROV handelt es sich um ein innerbehördliches Verfahren, bei dem Behörden, Kommunen und weitere betroffene Organisationen, wie beispielsweise Umwelt- und Naturschutzorganisationen beteiligt werden. Im Kern wird im Rahmen des ROV geprüft, ob die Ziele des Bahnprojektes Fulda–Gerstungen mit denen der Raumordnung übereinstimmen. Dazu wird betrachtet, welche Eingriffe in den Raum mit dem Projekt verbunden sind, also welche Auswirkungen das Bauvorhaben beispielsweise auf Menschen, Tiere, Flora und Fauna hat.

Als obere Landesplanungsbehörde ist das Regierungspräsidium Kassel für das Bahnprojekt Fulda–Gerstungen der Verfahrensführer im ROV.

Video: Vom Suchraum zur Antragsvariante

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Kurz erklärt: Der Segmentvergleich

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Vom Suchraum zur Antragsvariante im Bahnprojekt Fulda–Gerstungen

Ziel der DB ist es, eine Vorzugsvariante zu erarbeiten, die bei den Bürger:innen konsensfähig ist und somit eine möglichst hohe Planungssicherheit für den weiteren Projektverlauf bietet.

Dazu wird zunächst ermittelt, in welchen Bereichen des Suchraums eine neue Trasse auf möglichst geringe Widerstände wie beispielsweise Siedlungsflächen, Trinkwasser- oder Naturschutzgebiete stößt. Anschließend werden die Trassenvarianten analysiert und verglichen und anhand relevanter Kriterien bewertet. Als Ergebnis dieses mehrstufigen Prozesses erhält man eine Variante, die in Summe die geringsten Auswirkungen auf alle Schutzgüter hat und auch verkehrlich, technisch und volkswirtschaftlich am besten abschneidet. Diese Vorzugsvariante geht dann als Antragsvariante ins ROV ein.

Das Planfeststellungsverfahren

Beim Planfeststellungsverfahren handelt es sich um ein förmliches Verwaltungsverfahren. Als Vorhabenträgerin erstellt die DB die benötigten Unterlagen und reicht diese beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) als zuständige Genehmigungsbehörde ein. Das EBA betrachtet sämtliche rechtliche Sachverhalte und prüft die Einwendungen von Betroffenen sowie Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange (TöB). Anschließend erfolgt durch das EBA die Offenlage der Unterlagen in den betroffenen Kommunen. Es besteht die Möglichkeit, Einwendungen gegen das Vorhaben einzureichen. Hierzu verfasst die DB Stellungnahmen. Die Behörde entscheidet, ob ein Erörterungstermin notwendig ist. Am Ende des Verfahrens erlässt das EBA den Planfeststellungsbeschluss, mit dem die DB das Baurecht erhält.

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