Was ist ein Planfeststellungsverfahren?

Für den Bau neuer Strecken oder die wesentliche Änderung vorhandener Strecken muss ein Planfeststellungsverfahren (PFV) durchgeführt werden. In diesem förmlichen Verwaltungsverfahren betrachtet das zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) sämtliche rechtlichen Sachverhalte und prüft die Einwendungen von Betroffenen sowie die Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange (TöB). Somit werden alle Belange des Bauvorhabens gegeneinander abgewogen und widerstrebende Interessen ausgeglichen. Abschließend erlässt das EBA einen Planfeststellungsbeschluss, der einer Baugenehmigung entspricht.

Bereits im Vorfeld der formellen Verfahren bindet die Deutsche Bahn die Anwohner in Form der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung in die Planungsprozesse ein.